Satzung

gegründet am 04. Juni 1997
(Stand 21. Februar 2005)

Vorwort

Die Bürger der Stadt Altdorf und deren demokratisch gewählten Repräsentanten treten ein für die Verständigung und Freundschaft zwischen den Menschen in der Welt, in Europa und besonders in den Kommunen, die mit der Stadt Altdorf durch vielfältige Beziehungen verbunden sind.

Eine friedliche und sichere Zukunft für die nachkommenden Generationen kann sich nur dadurch entwickeln, daß sich die Menschen ein reales Bild von einem anderen Land, einer anderen Stadt und den dort Lebenden durch eigene Anschauung machen können.

Vielerlei Kontakte zwischen den Bürgern, den Vereinen und der Stadtverwaltung unserer Heimatstadt bestehen bereits und haben dazu beigetragen, daß sich Menschen unterschiedlicher Sprache, über Grenzen hinweg begegneten und sich verstehen lernten.

Taten sind Früchte, Worte nur Blätter!

Aus diesem Grunde haben die Bürgermeister und Gemeinderäte der Kommunen

  • Dunaharaszti/Ungarn
  • Sehma/Sachsen (Erzgebirge)
  • Colbitz
  • Altdorf b. Nürnberg

Partnerschaften beschlossen, mit deren Hilfe die kulturellen, menschlichen und sozialen Beziehungen vertieft und gefördert werden sollen.

Die Gemeinde von Altdorf im Kanton Uri/Schweiz wird in diesen Kreis mit einbezogen, da die langjährigen Beziehungen auf vielen Ebenen fast schon Tradition sind und dies rechtfertigen.

Der Verein „Partnerschaftsverein Altdorf e. V.“ gründet sich am 04. Juni 1997 in Altdorf bei Nürnberg, um diese Partnerschaften weiterhin lebendig zu gestalten, viele Einwohner und Institutionen der Stadt dafür zu begeistern und mit einzubeziehen und um auch notwendige finanzielle Hilfestellung im Rahmen seiner Möglichkeiten zu leisten.

Die Gründungsmitglieder haben in der Gründungsversammlung am 04. Juni 1997 dem Verein folgende Satzung gegeben:

Satzung des Partnerschaftsvereins Altdorf (e. V)

§ 1 Name, Zweck, Wirkungsbereich

1.1. Der Verein führt den Namen „Partnerschaftsverein Altdorf“.
Nach Eintragung in das Vereinsregister beim Amtsgericht Hersbruck lautet der Name „Partnerschaftsverein Altdorf e. V.“
Der Verein hat seinen Sitz in Altdorf b. Nürnberg.
1.2. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes „steuerbegünstigte Zwecke der Abgabenordnung“.
1.3. Zweck des Vereins ist die Förderung und Verwirklichung der internationalen Gesinnung und der Toleranz auf allen Gebieten der Kultur und des Völkerverständigungsgedankens in der Stadt Altdorf und den Partnerkommunen.Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch:

  • Förderung von Maßnahmen, die der Jugendbegegnung, dem Jugendaustausch in schulischer, kirchlicher und sozialer Hinsicht dienen
  • Förderung und Durchführung von Maßnahmen, die einem regen Kulturaustausch dienen, insbesondere unter Einbeziehung der in den Gemeinden wirkenden Vereine
  • Vermittlung und Förderung von Kontakten und Verbindungen auf persönlicher Ebene, sowie in gesellschaftlichen und sportlichen Bereichen.

Eine Haftung für Schäden, die einem Mitglied bei der Teilnahme an Vereinsveranstaltungen, wie z. B. Fahrten in die Partnergemeinden entstehen, ist auf Fälle beschränkt, in denen einem Organmitglied oder einer sonstigen für den Verein tätigen Person, für die der Verein nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechts einzustehen hat, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch – soweit rechtlich möglich – zu Gunsten der Organmitglieder und sonstigen für den Verein tätigen Personen selbst.

1.4. Der Wirkungsbereich des Vereins erstreckt sich derzeit auf das Gebiet der Stadt Altdorf bei Nürnberg, der Stadt Dunaharaszti bei Budapest, der Gemeinde Sehmatal im Erzgebirge und der Gemeinde Altdorf im Kanton Uri in der Schweiz und der Gemeinde Colbitz in Sachsen / Anhalt.Durch Beschluss der Mitgliederversammlung kann der Wirkungsbereich erweitert werden.

§ 2 Gemeinnützigkeit

2.1. Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
2.2. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
2.3. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
2.4. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an die Stadt Altdorf bei Nürnberg zwecks Verwendung für Belange der Förderung des Völkerverständigungsgedankens und der internationalen Gesinnung.

§ 3 Mitglieder

3.1. Mitglieder des Vereins können werden:
3.1.1. • natürliche Personen, die in den Partnergemeinden wohnen oder tätig sind,
3.1.2. • juristische Personen, die ihren Sitz in den Partnergemeinden haben oder dort tätig sind,
3.1.3. • Kommunale Gebietskörperschaften insbesondere der Partnergemeinden,
3.1.4. • alle übrigen natürlichen oder juristischen Personen, die sich den Partnergemeinden oder dem Vereinszweck verbunden fühlen.
3.2. Anträge zur Aufnahme sind an den Vorstand zu richten, der über die Aufnahme entscheidet.
3.3. Die Mitgliedschaft endet mit dem Tod des Mitgliedes oder der Auflösung der juristischen Person. Ferner kann die Mitgliedschaft im Verein zum Ende eines Geschäftsjahres gekündigt werden. Die Austrittserklärung ist unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten an den Vorstand zu richten.Der Vorstand kann ein Mitglied einseitig und mit sofortiger Wirkung aus dem Verein ausschließen, wenn dieses vorsätzlich oder grob fahrlässig in schuldhafter Weise gegen die Interessen des Vereins handelt. Vor dem Ausschließungsbeschluß des Vorstandes ist das betroffene Mitglied zu den Gründen zu hören.
Mit dem Ausschließungsbeschluß ist das Mitglied von der weiteren Teilnahme am Vereinsgeschehen ausgeschlossen.
3.4. Aufnahmeantrag, Aufnahme, Austritt und Ausschluß bedürfen der Schriftform.
3.5. Die Unterzeichnung der Gründungssatzung in der Gründungsversammlung gilt als Aufnahmeantrag.

§ 4 Organe

Organe des Vereins sind:

  • der Vorstand
  • die Mitgliederversammlung

§ 5 Vorstand

5.1. Der Vorstand besteht aus dem 1. Vorsitzenden und drei gleichberechtigten Stellvertretern sowie dem Schatzmeister und dem Schriftführer und den gewählten Beisitzern.Kraft seines Amtes gehört hierbei der jeweilige erste Bürgermeister der Stadt Altdorf dem Vorstand als Stellvertreter an.

Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von vier Jahren mit einfacher Mehrheit gewählt, er bleibt bis zur jeweiligen Neuwahl im Amt.

Mit der Beendigung der Mitgliedschaft im Verein, endet automatisch das Vorstands-amt.

Scheidet ein Mitglied des Vorstandes vorzeitig aus, erfolgt die Nachwahl in der nächsten Mitgliederversammlung, bis dahin ergänzt sich der Vorstand selbst, aus dem Kreise der Mitglieder.

5.2. Vorstandssitzungen sind vom 1. Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung von einem Stellvertreter einzuberufen. Die Einberufung soll grundsätzlich mindestens 10 Tage vor der Sitzung mit beigefügter Tagesordnung zugestellt sein.Auf schriftlich begründeten Antrag von mindestens der Hälfte der Vorstandsmitglieder ist der Vorstand innerhalb von vier Wochen einzuberufen.

Der Vorstand kann bei Bedarf weitere Personen zu Sachfragen der Tagesordnung einladen.

5.3. Der Vorstand ist beschlußfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist. Bei Beschlußfassung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen Stimmen, bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des 1. Vorsitzenden, bei dessen Abwesenheit die des einberufenden Stellvertreters.
5.4. Der Vorstand leitet den Verein. Er erledigt alle Angelegenheiten, soweit nicht die Mitgliederversammlung zuständig ist.
5.5. Der 1. Vorsitzende und die drei Stellvertreter vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich (§ 26 BGB).

Jeder ist für sich allein vertretungsberechtigt. Im Innenverhältnis gilt folgende Regelung:

Die drei Stellvertreter vertreten den 1. Vorsitzenden nur im Falle der Verhinderung oder im ausdrücklichen Auftrag des 1. Vorsitzenden.

5.6. Der Vorstand kann auch Mitglieder, die sich hervorragende Verdienste um den Verein erworben haben, zu Ehrenmitgliedern ernennen.

Die Ernennung muss der Vorstand mit einfacher Mehrheit der vorhandenen Stimmen beschließen.

Die Ehrenmitglieder sind von der Beitragspflicht gegenüber dem Verein befreit.

5.7. Besonders verdiente Vorsitzende, die sich hervorragende Verdienste um den Verein erworben haben, können nach dem für die Berufung von Ehrenmitgliedern vorgesehen Verfahren zum Ehrenvorsitzenden berufen werden.Der Vorstand kann ihnen Aufgaben delegieren und sie um Mitwirkung bei Vorstandsaufgaben ersuchen.

Die Ehrenvorsitzenden sind von der Beitragspflicht gegenüber dem Verein befreit.

§ 6 Mitgliederversammlung

6.1. Der Vorstand hat jährlich mindestens eine Mitgliederversammlung einzuberufen. Sie ist binnen einer Frist von vier Wochen auch dann einzuberufen¸ wenn mindestens 1/3 der Mitglieder dies schriftlich unter Angabe des Zweckes bzw. Gründe beantragt. Die Mitglieder sind
zu ordentlichen und außerordentlichen Mitgliederversammlungen mindestens 10 Tage zuvor schriftlich unter Bekanntgabe der Tagesordnung zu laden.
6.2. Jedes Mitglied hat eine Stimme.
6.3. Bei Wahlen ist gewählt¸ wer mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat. Trifft dies für keinen Kandidaten zu, so findet zwischen den beiden Kandidaten, die am meisten Stimmen erhalten haben, eine Stichwahl statt.Gewählt ist derjenige, der die meisten Stimmen erhalten hat.
Bei gleicher Stimmenzahl entscheidet das vom Versammlungsleiter zu ziehende Los.
6.4. Die Mitgliederversammlung wird vom 1. Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung von einem der Stellvertreter geleitet. Ist kein Vorstandsmitglied anwesend, bestimmt die Versammlung den
Versammlungsleiter.Bei Wahlen kann die Versammlungsleitung für die Dauer des Wahlganges und der vorhergehenden Diskussion einem Wahlausschuß übertragen werden.
6.5. Die Mitgliederversammlung ist zuständig für
6.5.1. • die Wahl des Vorstandes und der Rechnungsprüfer
6.5.2. • die Entgegennahme des Vorstandsberichtes
6.5.3. • die Genehmigung des Haushaltes
6.5.4. • die Entlastung des Vorstandes
6.5.5. • Angelegenheiten von grundsätzlicher Bedeutung mit Auswirkungen auf die Satzung oder den Vereinszweck
6.5.6. • Satzungsänderungen
6.5.7. • Festsetzung der Höhe der Mitgliedsbeiträge
6.5.8. • Beschlußfassung über die Auflösung des Vereins.

§ 7 Niederschrift

Über alle Sitzungen und Versammlungen der Organe des Vereins und über die dabei gefaßten Beschlüsse ist eine Niederschrift zu fertigen, die vom Versammlungsleiter und vom Schriftführer zu unterzeichnen ist.

§ 8 Finanzierung

8.1. Die zur Erreichung des Vereinszweckes erforderlichen Mittel werden durch Mitgliedsbeiträge, öffentliche Zuschüsse und Spenden aufgebracht.
8.2. Die Höhe der Mitgliedsbeiträge wird durch die Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit beschlossen.

§ 9 Haushaltsplan

Der Verein erstellt jährlich einen Haushaltsplan. Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

§ 10 Kassen- und Rechnungswesen

Über die Einnahmen und Ausgaben des Vereins ist Buch zu führen. Zahlungen dürfen nur auf schriftliche Anweisung des 1. Vorsitzenden oder einer seiner Stellvertreter erfolgen.Die Rechnungsprüfung erfolgt durch die zwei Rechnungsprüfer, die von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von vier Jahren gewählt sind.

§ 11 Satzungsänderungen

Änderungen der Satzung, einschließlich des Vereinszweckes nach § 1, können durch die Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von ¾ der abgegebenen Stimmen beschlossen werden.Ein Antrag auf Satzungsänderung muß mit der Einladung zur Mitgliederversammlung zugehen.

§ 12 Auflösung

Die Auflösung des Vereins kann nur in einer ausschließlich zu diesem Zweck einberufenen Mitgliederversammlung erfolgen.

Der Auflösungsbeschluß bedarf der Zustimmung von ¾ der abgegebenen Stimmen.

§ 13 Rechtsfähigkeit

Der Verein erhält die Rechtsfähigkeit mit Eintragung in das Vereinsregister beim Amtsgericht Hersbruck.

Die Gründungssatzung wurde von der Gründungsversammlung am 4. Juni 1997 beschlossen.

Satzungsänderungen jeweils durch Beschluss der ordentlichen Mitgliederversammlungen:

§ 1.4. am 18. 02. 2002
§ 1.3. am 18. 02. 2004
§ 5.6. und 5.7. am 21. 02. 2005

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